Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB)
der Firma Reifen Zarfl.
A. Lieferung
Unsere Angebote sind freibleibend. Lieferung, Leistung und Berechnung erfolgen zu den von uns vor Versand oder Abholung der Ware zuletzt bekannt gegebenen Preisen und Bedingungen solange unser Vorrat reicht.
Die Annahme der Bestellung erfolgt erst mit dem Versand der Ware
B. Eigentumsvorbehalt und Sicherungsrechte
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis alle unsere Forderungen gegen den Besteller, auch die bedingt bestehenden, erfüllt sind. Dies gilt darüber hinaus auch für künftig entstehende Forderungen.
Zur Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehalts sind wir berechtigt, die sofortige Herausgabe der Vorbehaltsware unter Ausschluss jeglichen Rückbehaltungsrechts zu verlangen, es sei denn, es handelt sich um rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenansprüche. Kommt der Besteller diesem Verlangen nicht unverzüglich nach, sind wir oder von uns bevollmächtigte Personen berechtigt, die Räume des Bestellers zu betreten, um uns den unmittelbaren Besitz der Vorbehaltsware zu verschaffen. Dabei hat der Besteller Auskunft über den Verbleib der Ware zu geben und, soweit erforderlich, Einsicht in seine darüber geführten Geschäftsunterlagen zu gewähren.
Dienstleistungen im Internet
1. Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und freibleibend. Artikel Änderungen, Preisanpassungen im Zuge von Marktpreis Veränderungen, sowie technische Verbesserungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
2. Wir sind berechtigt, Nutzerdaten zu erheben, zu verarbeiten und zu speichern, sowie zu eigenen Zwecken zu verwenden. Über den in diesem Absatz beschriebenen Umfang hinaus werden wir Nutzerdaten nicht verwerten oder weitergeben.
Zahlung
1. Unsere Rechnungen können per Lastschrift Visa oder Euro Karte bezahlt werden
1.a Bei Zahlungen per Lastschrift werden wir den Rechnungsbetrag im voraus einziehen, erst nach erfolgter Kontogutschrift wird die Ware zum Versand gebracht.
Eine Lieferverzögerung von 3 - 5 Tagen ist einzurechnen.
1.b Bei Zahlungen per Euro oder Visa - Karte wird die Ware sofort unser Haus verlassen.
2. Wechsel und Schecks werden nur unter Vorbehalt des richtigen Eingangs des Betrages gutgeschrieben. Die Hereinnahme von fremden oder eigenen Akzepten behalten wir uns vor. Kosten und Diskontspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Eine Gewähr für Vorlage und Protest übernehmen wir nicht. Protesterhebung eigener Wechsel des Bestellers oder nicht sofortige Abdeckung protestierter fremder Wechsel ermächtigen uns, sämtliche noch laufenden Wechsel zurückzugeben. Gleichzeitig werden unsere sämtlichen Forderungen fällig. Vordatierte Schecks werden nicht angenommen.
Werden die Zahlungsziele überschritten, sind wir ohne weitere Zahlungsaufforderung berechtigt, für die Dauer der Zielüberschreitung Zinsen in Höhe des jeweiligen Wechseldiskontsatzes der Steiermärkischen Sparkasse zuzüglich 4% p. a. zu berechnen. Das Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, wird dadurch nicht beschränkt.
Gewährleistung, Haftung
1. Wir übernehmen für unsere Warenlieferungen Gewährleistungen und Haftung nur in dem Maße, in dem der jeweilige Hersteller der Waren Gewährleistung und Haftung übernimmt. Weitergehende Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Für Schäden, die auf Fahrlässigkeit beruhen ist jede Haftung ausgeschlossen.
2. Gewährleistungen für Warenlieferungen verjähren mit Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung an den Endverbraucher, es sei denn, die gesetzlichen Regelungen sehen eine längere Gewährleistung vor. Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten. Zur Erhebung von Gewährleistungsansprüchen sind unsere unmittelbaren Abnehmer und die mit uns in laufender Geschäftsverbindung stehenden Firmen berechtigt.
3. Wir haften nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzung durch uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen.
4. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Vertretung von nicht wesentlichen Vertragspflichten oder nicht wesentlichen Pflichten im Rahmen von Vertragsverhandlungen durch uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und typische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
5. Soweit wir gegen die Haftung für die in Abs. 4 genannten Schäden versichert sind, können wir auch einen etwaigen Versicherungsanspruch an den Geschädigten abtreten.
6. Es ist allgemein bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Wir übernehmen keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung als solcher unserer Plattformen entstehen.
7. Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Sound, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf unseren Websites unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Websites darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige unserer Websites enthalten außerdem Bilder, die dem Copyright Dritter unterliegen. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf unseren Websites markenrechtlich geschützt. Durch unsere Websites wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von uns oder Dritten erteilt.
Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Vereinbarungen
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen, insbesondere aus unseren Lieferungen, ist Graz, auch wenn Verkäufe oder Lieferungen von einer Niederlassung vorgenommen worden sind.
Dieser Gerichtsstand gilt auch für Streitigkeiten über die Entstehung und Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses. Ohne Rücksicht auf die Höhe des Objektes steht uns das Recht zu, beim Bezirksgericht Graz zu klagen, nach unserer Wahl auch bei den für den Sitz des Bestellers zuständigen Gerichten. Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.
Die Anwendung des Einheitlichen UN-Kaufrechts (Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf v. 11.04.1980) ist ausgeschlossen.
2. Unsere Geschäftsbedingungen, die allen Vereinbarungen und Angeboten zugrunde liegen, gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt, sie können von uns jederzeit geändert werden. Anders lautende Bedingungen sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen, sie gelten nur, wenn sie im Einzelfall von uns schriftlich anerkannt werden. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit dieser Bedingungen im übrigen nicht.
3. Telefonische oder mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit schriftlicher Bestätigung.
4. Wir sind jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern.
Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind wir berechtigt, den Vertrag zu diesem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass es in jedem Einzelfall einer diesbezüglichen ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
Widerruf /Rücksendung
Der Verbraucher hat das Recht, die Ware innerhalb von 2 Wochen ohne weitere Begründung nach Eingang zurückzugeben.
Bitte senden Sie uns keine Ware unfrei an uns zurück, wir werden unseren Spediteur veranlassen die Ware bei Ihnen für Sie kostenfrei abholen zulassen.
Bereits montierte Reifen oder Räder sind grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen.
Unfrei Ware werden wir nicht annehmen.
Widerspruchsrecht bei Kompletträdern
Gemäß §312 BGB ist ein Widerspruchsrecht bei Waren die nach Kundenspezifikation gefertigt werden ausgeschlossen, darunter fallen Kompletträder die für Sie nach Ihren Angaben montiert werden.
UID -Nr. AT 57 27 68 88
Graz am, 10.09.2006
Wir möchten dass Sie mit uns zufrieden sind.